Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Verwender

Als Verwender dieser AGB gilt:

Health Excellence Center
Adresse: Biberstraße 15, A-1010 Wien
Registernummer: 1234567
Registergericht: Bezirksgericht Wien Innere Stadt

§ 2 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen dem Verwender und einem Verbraucher (Gemäß § 13 BGB einer „natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können“).

§ 3 Vertragsschluss und Speicherung des Vertragstextes

Die Bestimmungen dieser AGB gelten für Bestellungen, die Verbraucher über die Website des Onlineshops Health Excellence Center www.health-excellence-center.com abschließen. Der Vertrag kommt mit dem Verwender (siehe § 1) zustande.

Die Vorstellung und Beschreibung der Dienstleistungen und Produkte auf www.health-excellence-center.com stellt kein Vertragsangebot dar.

Mit der Bestellung einer medizinischen oder gesundheitsberatenden Dienstleistung oder Ware durch einen Klick auf den Button „Senden“ am Ende des Bestellvorgangs gibt ein Verbraucher unter Bestätigung der AGB ein verbindliches Angebot auf einen Kaufvertragsabschluss ab.

Erst mit dem Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail durch den Versender kommt der Vertragsschluss zustande.

Der Vertragstext wird bei Bestellungen gespeichert. Verbraucher erhalten eine E-Mail mit den Bestelldaten. Nach Vertragsschluss sind die Bestelldaten nicht mehr änderbar und online einsehbar.

§ 4 Zahlung

Die gesetzliche Umsatzsteuer sowie weitere Preisbestandteile sind in den angegebenen Preisen inbegriffen. Versandkosten sind nur in Preisen enthalten wenn ausdrücklich erwähnt. Anderenfalls können sie ggf. zusätzlich anfallen.

Je nach Leistung stehen Verbrauchern folgende Zahlungsoptionen zur Verfügung: Überweisung und Nachnahme

§ 5 Lieferung, Lieferungsbeschränkungen

Die Lieferung erfolgt – sofern die Beschreibung einer gewählten Dienstleistung oder Produkts nicht explizit Abweichendes festlegt – prompt mit Buchung der Dienstleistung bzw. Bestellung des Produkts.

Diese Frist beginnt im Falle der Zahlung via Überweisung am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrages zu laufen.

§ 6 Gefahrenübergang

Das Risiko einer zufälligen Verschlechterung oder einem zufälligen Verlust der Ware liegt bis zur Übergabe der Ware beim Versender und geht es mit der Übergabe auf den Verbraucher über.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Bis zum vollständigen Empfang des Kaufpreises behält sich der Versender das Eigentumsrecht an der Ware vor. Dienstleistungen am Klienten bzw. Patienten unterliegen der sofortigen Übergabe an den Klienten oder Patienten.

§ 8 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

§ 9 Gewährleistung

Es gelten die unter Datenschutz angeführen Datenschutzbestimmungen.

§ 10 Allgemeine Nutzungsbedingungen für medizinische und nicht-medizinische Geräte

Bis zum vollständigen Empfang des Kaufpreises behält sich der Versender das Eigentumsrecht an der Ware vor. Dienstleistungen am Klienten bzw. Patienten unterliegen der sofortigen Übergabe an den Klienten oder Patienten.

  1. Anwendungsbereich

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für überlassene medizinische Geräte (nachfolgend „Nutzungsbedingungen”) gelten für alle Verträge, die die Bereitstellung von medizinischen Geräten („Geräte“) durch das Health Excellence Center und deren Niederlassungen zum Gegenstand haben. Diese Nutzungsbedingungen gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

1.2. Diese Nutzungsbedingungen gelten für Verträge über die Bereitstellung von medizinischen Geräten innerhalb der gesamten Geschäftsverbindung gegen Entgelt oder unentgeltlich (Leihgeräte) einschließlich künftiger Geschäfte bei laufender Geschäftsbeziehung.

1.3. Mängelhaftung – Das Health Excellence Center haftet nur bei Vorsatz oder groben Fahrlässigkeit für Schäden, die im Zusammenhang mit der Überlassung der Geräte entstehen. Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Health Excellence Centers oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Health Excellence Center Haftung ist, außer im Fall von Vorsatz und Arglist, auf den für Health Excellence Center voraussehbaren Schaden begrenzt. Die Begrenzungen nach dieser Ziffer gelten auch, soweit der Kunde anstelle des Anspruchs auf Ersatz des Schadens statt der Leistung den Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangt.

  1. Nutzung des Geräts durch den Kunden

2.1. Der Kunde verpflichtet sich, das Gerät ausschließlich innerhalb der Republik Österreich bzw. der Länder der Europäischen Union und entsprechend den Herstellervorgaben zu nutzen.

2.2. Der Kunde haftet für alle während der Überlassung der Geräte entstandenen Schäden. Davon ausgenommen sind Veränderungen oder Verschlechterungen des Geräts, die durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch gemäß Herstellervorgaben entstehen oder für das Health Excellence Center nach Ziffer 2 haftet. Die gilt insbesondere für den Verlust oder die Beschädigung des Geräts oder Zubehör.

2.3. Der Kunde darf die Geräte nicht verändern. Der Kunde hat das Health Excellence Center unverzüglich über Verlust oder Beschädigungen zu informieren. Der Kunde gewährt dem Health Excellence Centers zu üblichen Geschäftszeiten nach vorheriger Ankündigung Zugang. Der Kunde behandelt die Geräte pfleglich und ist verantwortlich für die Wartung, Reinigung und Sterilisation der Geräte, bevor die Geräte benutzt werden und bevor die Geräte an das Health Excellence Center zurückgegeben werden.

  1. Eigentum

Das Health Excellence Center bleibt Eigentümerin von Geräten und Zubehör. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Geräte zu veräußern oder zu belasten. Der Kunde wird das Health Excellence Center unverzüglich informieren, wenn die Geräte belastet werden (Pfändung etc.). Der Kunde wird Hinweise auf das Eigentum der Geräte nicht entfernen. Soweit erforderlich wird der Kunde darauf hinweisen, dass das Health Excellence Center Eigentümer der Geräte ist. Der Kunde wird alle erforderlichen Erklärungen abgeben, um das Eigentum des Health Excellence Centers nachzuweisen.

3.1. anzuwendendes Recht

Es gilt Österreichisches Recht am Sitz des Health Excellence Centers.

  1. Datenschutz

Das Health Excellence Center ist verantwortlich, nach Benützung und Auswertung der Daten sämtliche kundenbezogene Daten von dem Gerät zu löschen.

  1. Rückfragen

Bitte kontaktieren Sie unseren Customer Service unter +43 650 6600369 oder über Mail: info@health-excellence-center.com